„Demokratie ist mehr als alle vier Jahre wählen gehen.“

05.05.2022

30 Jahre Europäischer Protesttag für Menschen mit Behinderungen

Am 5. Mai 2022 findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zum 30. Mal statt. 1992 wurde er von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben europaweit ins Leben gerufen. Bei diesem Aktionstag kämpfen Aktive jedes Jahr am 5.Mai für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.

In den vergangenen 30 Jahren wurden viele wichtige Schritte unternommen, um Menschen mit Behinderungen mehr Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Der wichtigste Meilenstein war mit Sicherheit die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), welche in Deutschland seit 2009 geltendes Recht ist. Sie bildet den Grundstein für die Schaffung einer inklusiven Gesellschaft, an dem sich alle Entscheidungen und Vorhaben messen lassen müssen. Zentral ist hierbei der Partizipationsgedanke, also die Teilhabe und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen an allen gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen.

„Inklusion ist ein Grundrecht und keine Gefälligkeit.“ Unter diesem Motto veröffentliche das „Forum Artikel 30 UN-BRK/Inklusion in Kultur, Freizeit und Sport“ Forderungen zur Wahrung des Menschenrechts auf Inklusion während der Corona-Pandemie. „In unseren Forderungen sagen wir provokant, dass das Rad der Inklusion in der Corona-Zeit um Jahrzehnte zurückgedreht worden ist. Dem ist nicht real so, denn wir sind heute weiter als noch vor 30 Jahren. Aber wir könnten auch noch weiter sein!“, so Forums-Sprecher Karl Finke. 

Mit dem Bundesteilhabegesetz wurde bundesweit ein Gesetz geschaffen, welches den Teilhabeprozess von der betroffenen Person aus betrachtet. Ein wichtiger Perspektivwechsel. In Niedersachsen wurde vor Kurzem das Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) novelliert. Ebenfalls ein wichtiger und richtiger Schritt. Vor allem mit der Schaffung eines Kompetenzzentrums Barrierefreiheit ist dem Wunsch vieler Verbände Folge geleistet worden.

Es muss zukünftig an wichtigen Themen gearbeitet werden. „Die Weiterentwicklung der Kompetenzen von Beiräten und Beauftragten für Menschen mit Behinderungen ist im Sinne des gesellschaftlichen Demokratisierungsprozesses und der konkreten Partizipation der nächste logische Schritt.“, so der stellvertretende Sprecher des Forum Artikel 30 Hans-Werner Lange.

Von 1981, dem ersten „Internationalen Jahr der Behinderten“, bis heute haben sich die Rechte von Menschen mit Behinderungen stetig erweitert. Es ist an der Zeit, diese Entwicklung fortzusetzen, Beiräte sowie Beauftragte abzulösen, auf die nächste konkrete Entscheidungsebene anzuheben und mit Entscheidungskompetenzen auszustatten – ganz im Sinne der nachhaltigen Umsetzung der UN-BRK. „Demokratie ist eben mehr als alle vier Jahre wählen gehen.“, fasst Karl Finke den Partizipationsgedanken der UN-BRK zusammen.

Beim Forum Artikel 30 handelt es sich um einen Zusammenschluss von sieben Organisationen, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, vornehmlich in den Bereichen Kultur, Freizeit und Sport, und durch Querschnittsthemen wie Barrierefreiheit auch darüber hinaus engagieren.

(Quelle: Forum Artikel 30 UN-BRK/Inklusion in Kultur, Freizeit und Sport)



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