Staatsministerin Reem Alabali-Radovan, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, hat den Lagebericht „Rassismus in Deutschland“ vorgestellt. Neben einer Analyse der Erscheinungsformen von Rassismus, legt der Bericht Daten und Fakten vor und benennt Lücken in der Prävention und Beratung. Darüber hinaus wurden entsprechende Vorhaben der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rassismus vorgestellt.
Rassismus bewegt und trifft viele Menschen. Im repräsentativen Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor des DeZIM sagen 90 % der Befragten, dass es Rassismus in Deutschland gibt. 22 % haben ihn selbst erfahren [Kapitel 1, S.8ff.]. Der Begriff Rassismus wurde in gesellschaftspolitischen Debatten jahrzehntelang gemieden, stattdessen wurden Ersatzbegriffe wie „Fremdenfeindlichkeit“ verwendet. Zum Umdenken führten auch die rassistische NSU-Mordserie und die Anschläge von München, Halle oder Hanau. Das Thema Rassismus ist heute präsent in Politik und Gesellschaft und wird so auch benannt. Der Bericht zeigt, dass Rassismus viele Erscheinungsformen hat. Er manifestiert sich in Vorurteilen, Ausgrenzung, Diskriminierung bis hin zu Hasskriminalität. Aber immer führt Rassismus dazu, dass bestimmte Gruppen als nicht-zugehörig markiert, als minderwertig, kriminell oder bedrohlich stigmatisiert und angegriffen werden – ob Schwarze, Muslime oder Juden, Sinti und Roma [Kapitel 3.3, S.30ff.].
Im Fokus der Aktivitäten der Antirassismusbeauftragten steht die Einbeziehung der von Rassismus betroffenen Menschen, um ihre Perspektiven in den Mittelpunkt zu stellen. Dafür wird eine Vielzahl an Maßnahmen umgesetzt.
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Niedrigschwellige Community-basierte Beratung in Migrantenorganisationen und weiteren Einrichtungen fördern. Mit Professionalisierung, Qualifizierung und hauptamtlichen Antirassismus-Beratern für schnelle Hilfe bei Rassismus.
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Vorhandene Beratungsstrukturen besser vernetzen und flächendeckend ausbauen, auch in ländlichen Räumen, in Kleinstädten und Online.
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Gründung eines Expertenrats Antirassismus mit Mitgliedern aus Wissenschaft und Praxis. Auftrag u.a.: Arbeitsdefinition von Rassismus für Verwaltungshandeln erarbeiten, für Entwicklung von Gegenmaßnahmen.
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Opferinitiativen stärken, mit mehr Ressourcen für eigene Projekte und Räume zum Austausch und Empowerment, ob in Hanau, Halle oder München.
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Kommunale Entscheidungsträger stärken, die sich vor Ort gegen Rassismus engagieren. Dafür: Modellprojekt ab Frühjahr 2023, bundesweit 10 Standorte.
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Hassrede im Internet („Hate Speech“) bekämpfen, Gegenrede stärken und
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Akteure in Sozialen Medien im Umgang mit Hassrede empowern.
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Im Amateur- und Breitensport bundesweit mehr Prävention, Intervention und Antirassismus-Arbeit fördern.
Die dsj hat gemeinsam mit dem DOSB ein Projekt vorgeschlagen, dass die Antirassismusarbeit in der Vereins- und Verbandslandschaft nachhaltig stärken soll. Das soll u. a. durch die Schaffung neuer Bildungsangebote, durch Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit, durch den Aufbau eines Netzwerks, der Entwicklung von Strategien zur Bearbeitung des Themenfelds sowie einer wissenschaftlichen Bestandsaufnahme geschehen. Weitere Informationen hierzu wird die dsj zeitnah veröffentlichen.
Im Bundeshaushalt 2023 sind zehn Millionen Euro für die Gesamtmaßnahmen eingestellt. 2022 waren es acht Millionen Euro. Projektträger sind u. a. der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG), die Türkische Gemeinde Deutschlands, der Dachverband der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland (DaMOst), der Deutsche Fußball- Bund (DFB) oder die Deutsche Sportjugend (dsj) und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB).
Quelle: Lagebericht „Rassismus in Deutschland: Ausgangslage, Handlungsfelder, Maßnahmen“